von Thilo Waasem | Okt 14, 2020 | aus dem Kreis, aus NRW
Kommunalfinanzen / Altschulden – das hört sich schon langweilig an. Was nach der Garantie zum schnellen Einschlafen klingt, ist für das Leben von uns allen aber viel relevanter, als man vielleicht glauben mag. Es ist auch für uns im Kreis Euskirchen und in Bad...
von Thilo Waasem | Jul 8, 2020 | aus Bad Münstereifel, aus dem Kreis, aus NRW
Das NRW-Wirtschaftsministerium hat gestern erklärt, man habe 48 weiße Flecken an die Bundesnetzagentur gemeldet, um den Ausbau des Mobilfunks voran zu treiben. Das ist eine gute Nachricht. Endlich kommt Bewegung in die Geschichte. Es kann nicht sein, dass auch im...
von Thilo Waasem | Jun 29, 2020 | aus Bad Münstereifel, aus NRW
Wird eine Straße neu gebaut und werden dadurch vorher nicht erschlossene Grundstücke erschlossen, sind die Anlieger nach den Regeln des Baugesetzbuches (BauGB) an den Herstellungskosten zu beteiligen. Grundsätzlich tragen die Anlieger 90 Prozent der...
von Thilo Waasem | Mai 16, 2020 | aus Bad Münstereifel, aus dem Bund, aus dem Kreis, aus NRW
Der Bundesrat hat sich in seiner heutigen Sitzung für strengere Maßnahmen gegen Motorradlärm ausgesprochen. Das ist ein erster Erfolg der Eifel. Insbesondere unsere Region hat mit der Initiative “Silent Rider” den Druck in dieser Frage aktiver zu werden...
von Thilo Waasem | Jan 29, 2020 | aus Bad Münstereifel, aus dem Bund, aus dem Kreis, aus NRW
Vor einem Jahr haben Markus Ramers und ich die Landes- und Bundespolitik aufgefordert, die Mobilfunkversorgung bei uns im Kreis Euskirchen zu verbessern. Wir haben den Bundesminister für digitale Infrastruktur, Andreas Scheuer, angeschrieben und auch die schwarz-gelbe...
von Thilo Waasem | Dez 20, 2019 | aus NRW
Der nordrhein-westfälische Verfassungsgerichtshof hat entschieden, dass die Abschaffung der Stichwahl für Bürgermeister und Landräte durch CDU und FDP verfassungswidrig ist. Das ist ein guter Tag für die kommunale Demokratie, denn Bürgermeisterinnen, Bürgermeister und...
