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Zukunft von Jugendzentrum und Stadtbücherei

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Die Stadtbücherei und der Jugendtreff “KICK” unter einem Dach in der Kölner Str. 4

Zur Zeit wird über den Verkauf des Gebäudes an der Kölner Straße diskutiert, in dem sich das vom Kinderschutzbund betriebene Jugendzentrum “KICK” sowie die Stadtbücherei befinden.

Hintergrund der Diskussion ist das Interesse eines Investors, der das Gebäude in ein Ärztehaus umwandeln möchte. Eine konkrete Entscheidung steht derzeit aber nicht an. Zur Zeit ist lediglich beschlossen worden, den Wert des Gebäudes objektiv durch den Kreisgutachterausschuss feststellen zu lassen. Damit ist ein Verkauf noch nicht beschlossen und noch keine Vorfestlegung erfolgt.

Nichtsdestotrotz kursieren diverse Infos und Gerüchte zu einem eventuellen Verkauf des Gebäudes durch die Stadt. Deshalb möchte ich ein paar Informationen und meine Meinung erläutern.

Vorab direkt: für mich und die SPD kommt ein Verkauf erst in Frage, wenn für den KICK und die Stadtbücherei jeweils konkrete und vernünftige Alternativen feststehen. Grundsätzlich habe ich kein Problem mit einem Verkauf, solange vorher jeweils konkrete und vernünftige Alternativen feststehen und beiden Einrichtungen eine Planungssicherheit gewährt wird. Umgekehrt ist für mich aber auch klar: Sollte es keine vernünftigen Alternativen geben, dann kann es, nach meiner Auffassung, auch keinen Verkauf geben.

Folgende Alternativen sind von der Stadtverwaltung untersucht worden. Die Bemerkungen sind Bemerkungen der Stadtverwaltung:

  • Bahnhof. Eine barrierefreie Nutzung wäre nicht möglich, da mehrere Geschosse genutzt werden müssten. Dazu wären Umbaumaßnahmen erforderlich. Weiter sind einige Fördergelder für den Bahnhof geflossen, die eventuell zurückzuzahlen wären.
  • “Primanerbau” (Anbau am Konvikt, Trierer Str. 16). Eine barrierefreie Nutzung wäre nicht möglich, da mehrere Geschosse genutzt werden müssten. Wird darüber hinaus von der Schulleitung und dem Kinderschutzbung aus fachlicher Sicht nicht befürwortet. Dazu wären Umbaumaßnahmen erforderlich. Weiter sind einige Fördergelder für das Gebäude geflossen, die eventuell zurückzuzahlen wären.
  • St. Michael Gymnasium (Altbau Südflügel). Käme nur für Stadtbücherei in Betracht. Die Schule kann jedoch nicht auf die Räume verzichten. Weiter wären Umbaumaßnahmen erforderlich.
  • OGS (Klosterplatz 4). Käme nur für Jugendtreff in Betracht. Die Offene Ganztagsschule (OGS) müsste in die Grundschule umziehen. Der Jugendtreff hätte dann deutlich mehr Platz. Es würden Baumaßnahmen erforderlich. Für das Gebäude sind Fördergelder geflossen, die eventuell zurückzuzahlen wären.
  • Jugendraum Mimi-Renno-Halle (Glasraum). Käme nur für Jugendtreff in Betracht. Es würden Baumaßnahmen erforderlich. Für das Gebäude sind Fördergelder geflossen, die eventuell zurückzuzahlen wären. Meiner Meinung nach, ist die Fläche zu klein für einen Jugendtreff.
  • Ehemalige Feuerwache (Klosterplatz 2). Käme nur als Bücherei in Betracht. Das Objekt ist derzeit vermietet. Eine erhebliche Reduzierung der Fläche wäre die Folge, allerdings ist die Lage gut. Es wären Umbaumaßnahmen erforderlich.
  • Kölner Str. 6. Käme als Jugendtreff in Betracht. Die Stadt ist seit Kurzem Eigentümer. Das Objekt ist teilweise vermietet. Für die Fläche gilt derzeit eine Veränderungssperre, da die Planungen im Hinblick auf das Parkdeck und die Zuwegung der Feuerwache noch unklar sind. Es wären Umbaumaßnahmen erforderlich.
  • Kulturhaus Theater 1. Käme als Bücherei in Betracht. Das Objekt ist derzeit in Erbbaurecht verpachtet. Es wären Umbaumaßnahmen erforderlich und es könnte nicht barrierefrei genutzt werden.

In dem Zusammenhang ist auch die aktuelle Diskussion über die personelle Ausstattung der Jugendzentren im Kreis Euskirchen relevant.

Im Kreistag wird derzeit über die Fortschreibung des “Kommunalen Kinder- und Jugendförderplanes” diskutiert. In diesem Förderplan wird unter anderem auch die personelle Ausstattung der Jugendzentren festgelegt. Der Kreis Euskirchen trägt für alle Jugendzentren, die in dem Förderplan enthalten sind, die personelle Ausstattung. Kreisweit trägt der Kreis 12,81 Stellen. Die Verteilung auf die Kommunen richtet sich nach den Jugendeinwohnerwerten (JEW). Das bedeutet für Bad Münstereifel derzeit 1,09 Stellen. Hiermit wird das Personal des KICK in Bad Münstereifel und die teilweise Betreuung des Jugendtreffs in Arloff organisiert. Die Raumkosten trägt in Bad Münstereifel die Stadt.

Da die Zahlen der jugendlichen Einwohner im Kreis Euskirchen gesunken sind, steht eine Kürzung der Stellen auf 10,06 im Raum. Das würde für Bad Münstereifel eine Kürzung auf 0,81 Stellen bedeuten. Dass damit eine Verringerung des Angebotes und eventuell eine Gefährdung des Standorts Arloff einhergeht, muss klar sein.

Trotz gesunkener Anzahl an Jugendlichen bleiben die Besucherzahlen jedoch konstant. Die Inanspruchnahme der Einrichtungen „KICK“ und Jugendtreff Arloff durch Jugendliche ist nicht rückläufig. Das KICK und der Jugendtreff Arloff wird trotz weniger Jugendlichen in gleichem Umfang besucht und die Angebote in Anspruch genommen. Ein rückläufiger Bedarf bei Jugendlichen an den Angeboten der Einrichtungen ist trotz sinkender Anzahl Jugendlicher nicht erkennbar.

Das KICK und der Jugendtreff Arloff sowie insbesondere die Mitarbeiter leisten wertvolle Arbeit für Bad Münstereifel und für die jungen Einwohner Bad Münstereifels. Beide Einrichtungen stellen viel mehr als reine Freizeiteinrichtungen für junge Menschen dar. Sie sind ein wichtiger Baustein einer Angebotspalette unter anderem auch im Bereich der Sozialarbeit. Diese für Bad Münstereifel so wichtige Angebote sind auch Ausdruck eines kinder- und jugendfreundlichen Bad Münstereifels, dass es unbedingt zu erhalten gilt.

Ich werde mich daher mit den Kollegen in den SPD-Fraktionen in Bad Münstereifel und im Kreis für eine Beibehaltung der Stellenanzahl einsetzen.

Resolution zum Erhalt der Jugendzentren einstimmig beschlossen

Auf Antrag der SPD-Fraktion hat der Rat der Stadt Bad Münstereifel in seiner jüngsten Sitzung einstimmig beschlossen den Kreis aufzufordern, nicht im Bereich der Jugendzentren zu sparen. Obwohl der Bürgermeister eine offizielle Unterstützung der Einrichtungen gegenüber dem Kreis abgelehnt hatte und damit Sparbemühungen indirekt unterstützt hat, haben sich alle Parteien hinter die Arbeit des Kinderschutzbundes gestellt. Hier der Wortlaut der beschlossenen Resolution:

Rat und Verwaltung der Stadt Bad Münstereifel sprechen sich gegen eine Streichung oder
Kürzung der Mittel für die offene Jugendarbeit aus.
Bei diesen Mitteln handelt es sich um präventive Investitionen, die, bei Wegfall, nachhaltig zu
Mehrkosten im Sozialbereich auch für die Kommunen führen.

Rat und Verwaltung der Stadt Bad Münstereifel erkennen die Arbeit in den Jugendzentren in
Bad Münstereifel, KICK und Gate 47, als äußerst effektiv und gut an.
Für eine präventive Jugendarbeit ist sie unerlässlich. Daher rufen Rat und Verwaltung der Stadt
Bad Münstereifel den Kreis Euskirchen eindringlich dazu auf, auch weiterhin die für den Betrieb
der Jugendzentren erforderlichen Personalkosten zu übernehmen, damit der notwendige Erhalt
und die Förderung der Jugendeinrichtungen in Bad Münstereifel sichergestellt werden kann.

Begründung:
Der Kreis Euskirchen überarbeitet derzeit den Kinder- und Jugendförderplan des Kreises. Dabei
soll einerseits über eine inhaltliche Neukonzeptionierung der offenen Jugendarbeit befunden
werden, andererseits sollen mögliche Einsparpotentiale beleuchtet werden. Vor diesem
Hintergrund findet bereits eine Diskussion über mögliche Einsparungen statt. Einsparungen
können im Bereich der offenen Jugendarbeit lediglich über die Personalkosten erreicht werden.
Eine weitere Reduzierung der Personalstellen würde unweigerlich zu einer Absenkung der
Leistungen führen. Damit einhergehen würde zwangsläufig die Schließung zumindest eines der
Jugendzentren, wahrscheinlich des Gate 47 in Arloff.

Die bereits in der Vergangenheit vorgenommene Stellenkürzung hat in Bad Münstereifel zur
Schließung des durch den Kinderschutzbund betriebenen Jugendtreffs in Houverath geführt, die
trotz starken ehrenamtlichen Einsatzes, insbesondere von Herrn Lanzerath, nicht adäquat
aufgefangen werden konnte.

Jugendhilfeausschuss

Gestern hat der Jugendhilfeausschuss getagt. Über die behandelten Themen möchte ich einen kurzen Überblick geben.

  • Bezuschussung der Kindergärten durch den Kreis

Nachdem im Frühjahr diesen Jahres in einigen Kommunen Diskussionen über die Übertragung der Kindergärten an freie Träger stattgefunden hatten, hatte sich der Kreis entschieden die finanzielle Benachteiligung einiger Kommunen auszugleichen. Städte und Gemeinden, die die Kindergärten übertragen haben, hatten einen finanziellen Vorteil gegenüber den anderen Kommunen, den sie auf Kosten der kreisangehörigen Kommunen erhielten. Um diese ungerechte Belastungsverteilung zu beseitigen, hatte der Kreis einen erhöhten Zuschuss an Städte und Gemeinden mit eigener Trägerschaft beschlossen. Dieser wurde nun verlängert. Kommunen haben auf Grundlage dieses Zuschusses Kindergärten selbst behalten, deshalb können wir nun nicht die Zuschüsse wieder streichen. Wir sind verlässlich und wollen eine echte Trägervielfalt im Kreis Euskirchen.

  • Zuschüsse zu Kosten der Erweiterung von Kindergartengruppen

Im Rahmen des Ausbaus der U3-Betreuung müssen einige Kindergärten umgebaut oder erweitert werden. Die Kosten dafür trägt zu 95% der Staat (90% das Land, 5% der Kreis). Die restlichen 5% muss der Träger aufbringen. Wir haben in dieser Sitzung für folgende Gruppen/Einrichtungen den 5%-Zuschuss des Kreises beschlossen:

  • Dahlem, Teichweg 7
  • Euskirchen, Elterninitiative Nilpferd e.V. im Kinderschutzbund, Nordstr. 15
  • Euskirchen, Gottfried-Disse-Str. 32
  • Euskirchen, Robert-Koch-Str. 23
  • Euskirchen, Roitzheim, Stephanusstr. 8
  • Kall, Golbach, Oberstr. 13a
  • Kall, Krekel, Barbarastr. 6
  • Erfolg eines Prozesses im Rahmen des Kinderförderungsgesetzes

Das Land hat einen Prozess verloren, bei dem es um die finanzielle Ausstattung des Kreises im Rahmen des Kinderförderungsgesetzes geht. Wie die neue Mittelverteilung aussieht ist noch nicht bekannt und wird in den kommenden Monaten entschieden.

  • Aufgabenkritik: offene Jugendarbeit

Wie schon mehrfach hier berichtet, gibt es Diskussionen über die Jugendzentren im Kreis. Wir sind für eine Diskussion über Inhalte und qualitative Anforderungen an die Einrichtungen, sprechen uns aber gegen Kürzungen aus. Es soll jetzt eine Arbeitsgruppe aus Fachleuten und Politikern geben, die ein neues inhaltliches Konzept erarbeitet.

  • Babybegrüßungsbesuche

Über die Begrüßungsbesuche habe ich bereits berichtet. Alle Kommunen im Kreis haben nun über eine Teilnahme an den Besuchen entschieden:

  • Blankenheim: macht mit
  • Dahlem: macht nicht mit
  • Euskirchen: macht mit
  • Hellenthal: will lieber selber besuchen (also nicht durch das Jugendamt)
  • Kall: macht mit
  • Nettersheim: macht mit
  • Schleiden: macht mit
  • Weilerswist: macht mit
  • Zülpich: macht nicht mit, weil schon der Bürgermeister die Babys besucht
  • Bad Münstereifel und Mechernich: wollen mitmachen wenn es “umlageneutral” ist

In Bad Münstereifel ist zwar etwas anderes beschlossen worden, aber man hat das so an den Kreis gemeldet. Münstereifel als auch Mechernich wollen eine umlageneutrale Maßnahme, was das bedeutet, weiß niemand. Wir gehen davon aus, dass damit gemeint ist, der Kreis soll mindestens in gleicher Höhe Geld einsparen. Der Kreis hat bereits Anfang des Jahres ein umfangreiches Personaleinsparprogramm beschlossen, was dem Kreis pro Jahr etwa 500.000 € einspart. Demnach ist mehr eingespart worden, als jetzt neu ausgegeben wird, wir verhalten uns also “umlageneutral”.

Dazu kann man noch sagen, dass diejenigen, die sich nicht an dem Projekt beteiligen, es trotzdem über die Kreisumlage mitfinanzieren. Man bezahlt also für etwas, wovon man nicht profitiert. Das ist schon schwierig nachzuvollziehen.

Wie immer findet man alle Infos zur Sitzung hier.

Jugendzentren erhalten

In der Kreistagssitzung vom vergangenen Mittwoch mussten wir aufgrund gestiegener Fallzahlen im Jugendbereich überplanmäßigen Aufwendungen in Millionenhöhe zustimmen. Gestern stand im Jugendhilfeausschuss die angespannte Personalsituation im Allgemeinen Sozialen Dienst (ASD) auf der Tagesordnung. Gerade in solchen Zeiten, wo Jugendhilfe- und Sozialkosten große Teile des Kreishaushalts einnehmen, sind präventive Maßnahmen sinnvoll und nachhaltig. Die offene Jugendarbeit ist eine präventive Maßnahme und nicht nur in Bad Münstereifel ist das Jugendzentrum eine wichtige Anlaufstelle und ein Halt für Jugendliche.

Ich persönliche werde deshalb uneingeschränkt für den Erhalt der Jugendzentren im Kreis Euskirchen einstehen. Offene Kinder- und Jugendarbeit ist kreisweit unverzichtbar. Eine weitere Reduzierung der knapp 13 hauptberuflichen Fachkräfte (Bad Münstereifel davon 1,1) halte ich für die falsche Richtung.

Zur Wahrheit gehört allerdings auch, dass diese Diskussion nicht vom Himmel gefallen ist:
Im Frühjahr haben die Bürgermeister des Kreises Euskirchen (inklusive Herrn Büttner) einen Brief an den Kreistag unterschrieben, in dem Sie die Streichung aller freiwilligen Lesitungen des Kreises gefordert haben. Man kann sicherlich an vielen Stellen über die Haushaltspolitik des Kreises und über die Höhe der Kreisumlage streiten. Aber wenn man eine solch undifferenzierte Forderung erhebt, kann das schnell zum Eigentor werden. Freiwillige Leistungen sind oft auch Investitionen in ein nachhaltiges Sparen, sie können langfristig Pflichtausgaben senken und ein wichtiger Beitrag für die soziale Infrastruktur in den Kommunen sein. Im Falle der offenen Jugendarbeit ist das so! Ich verweise hier auf einen Artikel von mir, in dem ich bereits auf diese Gefahr hingewiesen habe.

Im Zuge der Aufgabenkritik im Kreis Euskirchen, stehen die Ausgaben im Sozial- und Jugendbereich momentan auf dem Prüfstand. Manches Geld kann sicherlich auch effektiver eingesetzt werden. Trotzdem sehe ich hier tendenziell wenig Einsparpotenziale – vor allem nicht in der offenen Jugendarbeit. Präventive Maßnahmen im Jugendhilfebereich sind wichtig und können den Haushalt langfristig entlasten.

Sparen des Kreises kann Kommunen auch schaden

© Kinderschutzbund Bad Münstereifel

© Kinderschutzbund Bad Münstereifel

Dass die öffentlichen Haushalte in einer Schieflage sind, ist unbestritten. Unbestritten auch, dass Bad Münstereifel in einer besonders schwierigen Situation ist. Deshalb ist es natürlich richtig, dass der Kreis, der sich über die Kommunen finanziert, diesen Trend nicht unnötig weiter verschärft.

Zu diesem Zweck wird im Kreis mal wieder kritisch auf die eigene Aufgabenbewältigung geguckt, um Möglichkeiten für Einsparungen zu finden. Da geht es um die Fragen: kann man diese oder jene Aufgabe nicht auch kostengünstiger machen; können wir in diesem Bereich vielleicht die Standards senken (sprich: weniger Leistungen oder Qualität anbieten) oder können wir uns diese freiwillige Leistungen noch erlauben.

Das ist alles richtig und hat seine Berechtigung. Dennoch macht es bei einigen Bereichen keinen Sinn nur um des Sparen willen zu sparen. Manche Leistungen, und seien es auch freiwillige Leistungen, bewahren den Kreis und die Kommunen vor höheren (Folge-)Kosten.

In der ersten Runde des kritischen Blicks auf die eigenen Leistungen geht es um den sozialen Bereich und die Förderung der Jugendarbeit. Hier wird deutlich, dass der Kreis kein abstraktes Gebilde ist, in dem das Geld der Kommunen einfach so versackt, oder wir das Geld für teure Luxusprojekte ausgeben. Der Kreis bezahlt damit Leistungen, die in den Kommunen, also auch in Bad Münstereifel, vor Ort erbracht werden.

Bestes Beispiel: die Förderung der offenen Jugendarbeit. Der Kreis bezahlt etwa 13 Fachkräfte im Kreis, die offene Jugendeinrichtungen betreiben und ein umfangreiches Angebot für Kinder und Jugendliche anbieten. In Bad Münstereifel sind es das KICK und das Gate 47 in Arloff vom Kinderschutzbund.

Bereits vor ein paar Jahren sind die Stellenanteile reduziert worden. Das hat in Bad Münstereifel dazu geführt, dass die Einrichtung in Houverath nicht mehr hauptamtlich betreut werden konnte. Seit dem kann die Einrichtung nur noch durch den besonderen Einsatz von Herrn Lanzerath und seinen Mitstreitern einigermaßen am Leben gehalten werden. Probleme gibt es seit dem allerdings zu Hauf.

Richtig ist, dass angesichts der zunehmenden Ausweitung der Nachmittagsbetreuung in Schulen, sich die Struktur solcher Angebote verändern und anpassen muss. Sollten nun allerdings die Anteile weiter reduziert werden, so wird auch die Einrichtung in Arloff kaum noch zu halten sein und auch das KICK wäre in seinem Bestand gefährdet.

Also sind hier Leistungen des Kreises ganz gezielt vor Ort gebunden. Es kann also nicht im Interesse der Kommunen sein in diesem Bereich zu sparen. Denn dann würden Einrichtungen geschlossen, die bisher andere Schäden und damit Kosten verhindert haben.