Norbert Lammert hat die Abstimmung über die Aufstockung des Euro-Rettungsschirms (EFSF) als die vermutlich wichtigste oder bedeutsamste der Legislaturperiode bezeichnet. Wochenlang gingen die Details durch die Medien – 211 Milliarden €, diese Summe hat wohl jeder im Kopf. Einige Volksvertreter, die das Gesetz in Fraktionssitzungen und Ausschüssen auch vorbereitet haben sollten, haben wohl nicht so gut aufgepasst in den letzten Wochen.

Zugestehen muss man Abgeordneten, dass sie nicht auf allen Politikfeldern bis ins kleinste Detail informiert sind, dafür gibt es ja entsprechende Fachleute. Das gilt grundsätzlich auch für die Entscheidung über den Euro-Rettungsschirm. Dennoch sollte man von Bundestagsabgeordneten, aller Fraktionen, erwarten können, dass sie sich bei einer so weitreichenden und wichtigen Frage zumindest über den groben Umfang informiert haben.

Bei einem Bericht des NDR-Magazins “Panorama” zeigten nun einige Abgeordnete aus allen Fraktionen massive Wissenslücken.

Quelle: NDR.de

Quelle: NDR.de

Traurig auch für den Kreis Euskirchen: Abgeordneter Detlef Seif (CDU) wusste noch nicht mal die Länder, an die schon Kredite vergeben wurden (Irland und Portugal). Eine Summe konnte er schon garnicht beziffern. Stattdessen seine Frage: “Können se da nich mal en Cut machen?”

Während schon die Unkenntnis aller Befragten Abgeordneten unerfreulich ist, so ist besonders die Ahnungslosigkeit von Herrn Seif erschreckend. Seif ist Mitglied im zuständigen Aussschuss für Europaangelegenheiten, wohingegen es sich bei den anderen befragten Abgeordneten weder um Europa- noch Haushaltspolitiker handelt.

Panorama Sendung ARD

Artikel Express