iPad 3G von 3GStore.de (cc by)

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Nachdem der Kreistag in einer Pilotphase den papierlosen Sitzungsdienst ausprobiert hat, ist in der Dezembersitzung beschlossen worden, den papierlosen Betrieb auszuweiten und für alle interessierten Kreistagsmitglieder anzubieten. Die Hintergründe der Entscheidung, warum ein papierloser Betrieb auch mit den verhältnismäßig teuren Apple iPads finanzielle sinnvoll ist, habe ich vor einiger Zeit erläutert.

Aus den Erfahrungen nach dem Jahr Testbetrieb ist folgender einstimmiger Beschluss gefasst worden:

Der Kreistag beschließt, ab 2013 den papierlosen Sitzungsdienst wie folgt einzuführen:

  1. Der Kreis stellt allen Kreistagsmitgliedern auf Wunsch ein iPad mit oder ohne Mobilfunkkarte zur Verfügung. Hierüber werden Nutzungsvereinbarungen abgeschlossen.
  2. Ebenfalls können (auch weiterhin) eigene Geräte genutzt werden. Hierfür zahlt der Kreis eine monatl. Entschädigung in Höhe von 3,50 € an die Nutzer.
  3. Der Versand von Vorlagen in Papierform wird für die Teilnehmer am papierlosen Sitzungsdienst sowie stellvertretende sachkundige Bürger ab 2013 eingestellt.
  4. Jede Kreistagsfraktion erhält wie bislang jeweils eine Papierausfertigung der Unterlagen.
  5. Für die Möglichkeit der Privatnutzung sind dem Kreis folgende Kosten pauschal zu erstatten: Nutzung eines iPads ohne Mobilfunkkarte: monatl. 3,50 € Nutzung eines iPads mit Mobilfunkkarte: monatl. 12,50 €
  6. Zur Verwaltungsvereinfachung werden die zu zahlenden bzw. zu erstattenden Beträge einmal jährlich abgerechnet.
  7. Die gegenüber dem Pilotversuch ergänzend zu beschaffenden iPads sollen umgehend beschafft werden.
  8. Die Mittel werden im Haushaltsjahr 2012 überplanmäßig bereitgestellt.

Die Details der Nutzungsvereinbarung, die jedes Kreistagsmitglied mit dem Kreis über die Nutzung des iPads geschlossen hat, kann man auf meiner “Transparenz”-Seite einsehen.