Die Kommunalwahl ist also jetzt etwas mehr als ein Jahr her. Die gemeinsame Koalition aus CDU uns SPD im Kreistag besteht nun genauso ein Jahr wie die Koalition aus CDU und Grünen in Bad Münstereifel. Zeit für eine kurze Bewertung.

Kreistag

Die Arbeit funktioniert gut. Meiner Einschätzung nach, ist die Koalition sehr ausgewogen, keiner wird übervorteilt oder muss große Kröten schlucken. Kompromisse gehören in jeder Koalition dazu, bisher hatte ich mit keiner Entscheidung und keinem Kompromiss große Bauchschmerzen.

Sicher war es für einige CDU-Leute schwierig sich auf die neue Situation einer Koalition einzustellen, und dann gerade auch noch mit den Sozen. Allerdings fühle ich mich gerade auch als Neuling von den Kollegen der CDU, gerade den langgedienten, ernst genommen und respektiert. Auch wenn es manche in der CDU noch nicht begriffen zu haben scheinen, so funktioniert das nun mal in einer Koalition, Posten muss man mit dem Partner teilen und Positionen gemeinsam und vertrauensvoll miteinander entwickeln. Das ist eine schwarz-rote Koalition auf Augenhöhe.

Was die Inhalte angeht, so haben wir bisher schon ein großes Ziel der Listenvereinbarung angepackt und beschlossen. Ab diesem Kindergartenjahr zahlen etwa 40% aller Kinder keine Gebühren für den Kindergarten mehr, der Einstieg in die Gebührenfreiheit ist also gemacht. Wenn im kommenden Jahr die Landesregierung die Gebührenfreiheit für das komplette letzte Kindergartenjahr beschließt, dann muss der Kreis dafür nicht mal mehr direkt bezahlen. Auch auf anderen Gebieten sind gute Entscheidungen gefällt worden (Familienkarte, gerechtere Verteilung der Kindergartenlasten unter den Kommunen, etc). In den kommenden Jahren werden die weiteren Themen der Listenvereinbarung angepackt.

Stadt Bad Münstereifel

In Münstereifel gibt es nun schon länger die schwarz-grüne Koalition. Untereinander scheint man gut miteinander auszukommen (ich kann das ja nur vermuten, bin ich ja bei den internen Beratungen nicht dabei). Thematisch sehe ich nur einen roten Faden: sparen auf Teufel komm raus. Dabei wird auf Befindlichkeiten und Ängste keine Rücksicht genommen. Allgemein ist eine Atmosphäre des Misstrauens und der Kontrolle eingekehrt. Von der viel beschriebenen Bürgerstadt ist Bad Münstereifel weit entfernt. Unsere Stadt hat sich im Kreis ziemlich isoliert und wird leider von einigen nicht mehr ernst genommen, nutzen tut das niemanden.